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Fraktionsarbeit

Wanderung zum "hohen Stein" bei Möckenlohe am 19.08.2017

Ochsenfeld, den 23.4.2018

Protokoll zur Mitgliederversammlung der „Freien Wähler“ der Ortsgruppe Adelschlag am 23.4.2018 im Gasthaus Schißler in Ochsenfeld.

 

Versammlungsbeginn: 19.00 Uhr Ende 21.00 Uhr.

 

Zur Versammlung wurde form- und fristgerecht geladen und in der Presse veröffentlicht.

 

Der 1. Vorsitzende Josef Ostermeier begrüßte die 11 anwesenden Personen und konnte darunter auch die beiden Landtagsabgeordneten Eva Gottstein aus Eichstätt und Angela Mayr aus Ingolstadt willkommen heißen.  Ostermeier gab einen Rückblick über das abgelaufene Jahr und regte für den kommenden September eine Familienwanderung in der Ochsenfelder Flur mit Kreisheimatpfleger Dominik Harrer an.

 

Schriftführer Willi Volnhals verlas die Niederschriften der Versammlungen und Vorstandschaftssitzungen, welche ohne Gegenstimme genehmigt wurden.

 

Kassiererin Daniela Göttler-Gambel verlas den Kassenbericht. Die Ortsgruppe hat auf dem Konto derzeit 960,66 Euro. Die Kassiererin bemängelte die hohen  Kontoführungsgebühren von etwa 90 Euro in vergangenem Jahr.

 

Die Kasse wurde zuvor von Elisabeth Fürsich und Frank Schmidt geprüft und für in Ordnung befunden. Die Entlastung wurde ohne Gegenstimme erteilt

 

Eva Gottstein und Angela Mayr bemängelten in ihren Beiträgen dass im Bayerischen Landtag nach der Bundestagswahl bis zur Wahl des Ministerpräsidenten Markus Söder im Landtag praktisch Stillstand herrschte, weil die CSU ein halbes Jahr mit der Regierungsbildung in Berlin beschäftigt war. Die Unterschriftenaktion der Freien Wähler zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge mit etwa 200 000 Unterschriften war ein großer Erfolg. Die Regierung will sie nun abschaffen. Wohl ein Verdienst der Freien Wähler, denn ohne den Druck durch die Unterschriftenaktion wäre die CSU Mehrheit nicht tätig geworden. Doch für die Kommunen ist das nicht einfach, weil somit enorme Einnahmen fehlen. Ein Ausgleich muss geschaffen werden, so Gottstein.

Auch die Aufstockung der Polizei durch ein breiteres Aufgabengebiet und mehr Lehrkräfte wegen der Wiedereinführung des G 9 ist nicht so einfach möglich, weil Personal, Räumlichkeiten und Material für die Umsetzung nicht vorhanden sind.

 

2. Bürgermeisterin Daniela Göttler-Gambel berichtete über die gemeindlichen Baumaßnahmen. Zurzeit werden in Möckenlohe 21 Bauplätze erschlossen. Im gleichen Ort beginnt dieses Jahr der Ausbau des Nahwärmenetzes mit Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses. Der Feuerwehrbedarfsplan wurde genehmigt. Die neue gebaute Kinderkrippe in Pietenfeld soll im Herbst 2018 bezugsfertig sein und Architekt Josef Böhm plant die Sanierung des daneben liegenden Kindergartens. Mit dem Neubau des Pietenfelder Feuerwehrgerätehauses soll im Mai 2018 begonnen werden. Im gleichen Ort soll heuer der Weihnachtsmarkt stattfinden. An Ochsenfelder Kläranlage muss der Retentionsfilter saniert werden. In Adelschlag ist ein neues Gemeindezentrum geplant, wobei die alten Gebäude (Rathaus und Feuerwehrgerätehaus) abgebrochen werden dürfen. Die Freischaltung für ein schnelles Internet durch die Telekom für Pietenfeld und Ochsenfeld ist für Mitte Mai geplant. Hohe Kosten werden die Abwassereinrichtungen Pietenfeld, Adelschlag und Möckenlohe in den nächsten Jahren wegen der notwendigen Sanierungen verursachen. Die Verwirklichung des neuen Wertstoffhofes und des Bauhofes stehen noch an.

 

Gemeinderat Franz Brandl sieht die Vorhaben der Gemeinde wegen der hohen Kosten sehr kritisch. Mit nur die Anschaffungskosten sind in Betracht zu ziehen, sondern auch die Folgekosten. Gebäude und Ausrüstungsmaterial müssen gepflegt und in Stand gehalten werden. Man kann nicht alle Wünsche sofort erfüllen. Zwar seinen die Steuereinahmen der Gemeinde gut, doch das kann sich schnell ändern, so Brandl.

 

 

Pietenfeld, den 25.April 2018

Willi Volnhals

Schriftführer

 

 

Besetzung der Ausschüsse

Bau- und Umweltausschuss:  Josef Sellinger, Rainer Behr, Franz Brandl, Josef Waffenschmidt, Katharina Ziegelmeier.

Rechnungsprüfungsausschuss: Manfred Eder, Werner Schmelz, Daniela Göttler-Gambel, Josef Bigler, Maria Gsandner, Claudia Kulzer, Christian Meier.

Geschichtsausschuss: Maria Gsandner, Christan Meier, Hermann Hochrein, Manfred Eder, Robert Morgott, Johann Schmid, Lorenz Günthner, Willibald Volnhals, Getrud Schiele, Johann Göbel, Daniel Bösl, Johann Meier, Georg Husterer.

Kindergartenausschuss: Maria Gsandner, Daniela Göttler-Gambel, Josef Waffenschmidt, Christian Meier, Hermann Hochrein, Claudi Kulzer.

Die highlighted markierten Personen sind FW-Adelschlag Gemeinderäte!